Aktuelles

Marwitz im Amt des Kreisvorsitzenden bestätigt

Beim Kreisparteitag am 24. März im Müncheberger Leibniz-Zentrum für Agrarlandschaftsforschung (ZALF) e.V. haben die Mitglieder der CDU Märkisch-Oderland Hans-Georg von der Marwitz im Amt des Kreisvorsitzenden bestätigt. Er führt den Kreisverband damit für weitere zwei Jahre.




Müncheberg - Der Friedersdorfer Bundestagsabgeordnete dankte nach seiner Wiederwahl für das ausgesprochene Vertrauen. Er werde weiterhin daran arbeiten, dass sich die CDU Märkisch-Oderland geeint der Arbeit an inhaltlichen Schwerpunkten widmet. Jeder sei aufgerufen, sich dabei einzubringen, so Marwitz. Bereits im Januar hatte die CDU Märkisch-Oderland in einem Themenparteitag in Neuenhagen ihre Akzente und Ziele in den Bereichen Bildung, ländlicher Raum und kommunale Entwicklung gesetzt.

Wiedergewählt wurde ebenfalls Olaf Kaupat als Schatzmeister. In ihren Berichten über die vergangene Amtszeit gingen Kaupat und Marwitz aber auch auf Probleme ein, die es zu bewältigen galt. Kaupat sei es dabei besonders wichtig gewesen, die Finanzen des Kreisverbandes zu konsolidieren und ausstehende Beiträge einzufordern - wahrlich kein leichtes Unterfangen! Marwitz ging in seinem Resümee auf die Mitgliederentwicklung ein: "Alle sind gefordert, ihre Mitmenschen zur Beteiligung am politischen Leben zu ermuntern."

In seinem Grußwort dankte Dieter Dombrowski, Generalsekretär der CDU Brandenburg, dem alten Vorstand für die geleistete Arbeit und wünsche dem neuen viel Erfolg. In weiteren Grußworten stellten Arco Auschner für die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV), Horst Tarnawski für die Mittelstandsvereinigung (MIT), Thomas Krieger für die CDU-Fraktion im Kreistag und Helga Lampert für den Bund der Vertriebenen (BdV) ihre Arbeit vor und wünschten sich eine gute Zusammenarbeit mit dem neuen Kreisvorstand.

Zu stellvertretenden Kreisvorsitzenden wählte der Parteitag Kathrin Wesenberg aus Altlandsberg, Kristy Augustin aus Letschin, Wolfgang Marx aus Petershagen-Eggersdorf und Reiko Heinschke aus Wriezen. Hans-Georg von der Marwitz dankte allen Kandidaten für ihre Bereitschaft, sich für die CDU Märkisch-Oderland zu engagieren. Innerhalb der nächsten Wochen wird der neue Kreisvorstand seine Arbeit aufnehmen.

Linke wählen neuen Vorstand

Da ist sie nun wieder. Wie schon viele vermuteten, nachdem in Hoppegarten ein EX-IM zum Bürgermeister gewählt wurde, ist es nun auch amtlich auf der Website der Linken zu lesen. Frau Adolph, die erst vor zwei Jahren wegen Ihrer Enttarnung als Mitarbeiterin des MfS Ihr Landtagsmandat zurückgab, wird nun wieder durch die Linke erneut ins Rennen geschickt, wenn auch vorerst nur im Ortsvorstand der Linken Hoppegarten.
Glaubwürdiger macht das die Linken in Hoppegarten nicht unbedingt.

...und bevor jetzt, von links ein Schrei nach einer zweiten Chance kommt. Frau Adolph hat erst bei Ihrer Bürgermeisterkandidatur 2003 und dann bei Ihrer erneuten Kandidatur zum Brandenburger Landtag im Jahr 2009 in Sachen Staatssicherheit einiges weggelassen und auch im Nachgang nicht unbedingt für Aufklärung gesorgt. Sicherlich wird man, wie am Bürgermeister zu sehen, dennoch gewählt und wohl auch gewollt. Aber knapp über 15 % der Wählerstimmen sind eben nicht die Mehrheit die es begrüßt.

Mehr zum Thema auf anderen Seiten:

Stasi-belastete Abgeordnete ziehen Konsequenzen
LANDTAG: Neuer Stasi-Fall in der LinksfraktionRenate Adolph legt Mandat nieder / Gerlinde Stobrawa gibt Spitzenamt auf

Die Denunzianten-Partei: Stasi-Spitzel in der Linken

Renate Adolph Beim Stammtisch des Bürgermeisters zur Landtagswahl 2009

Stasi Überprüfung

(MOZ 11.01.2012)

Poppe an Fritsch: Vier waren "dabei"

Potsdam (dapd) Die Kommission zur Stasi-Überprüfung der Brandenburger Landtagsabgeordneten hat ihren Abschlussbericht übergeben. Nach Angaben der Linksfraktion geht daraus hervor, dass vier heutige Linke-Abgeordnete mit der Stasi zusammengearbeitet haben. Ob auch Abgeordnete aus anderen Fraktionen in dem Bericht erwähnt sind, wurde ...
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Bericht zu Stasi-belasteten Abgeordneten nicht weiter unter Verschluss halten
Dombrowski: Landtagspräsident muss den Prüfbericht unverzüglich an den Landtag weiterleiten

Landtagspräsident Gunter Fritsch vertrat bei der heutigen Übergabe des Berichts zur Überprüfung der Abgeordneten auf Stasi-Verstrickungen die Auffassung, dass der Bericht erst nach Eingang aller Stellungnahmen der betroffenen Abgeordneten veröffentlicht werden dürfte.
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Man darf gespannt sein was die Überprüfung der Hoppegartener Gemeindevertreter ergibt, auch wenn es offensichtlich zumindest so gut wie niemand zu interessieren scheint, dass mit dem neuen Bürgermeister und dem Gemeindevertreter Bernhard Görgens (Fraktion "Bündnis für Hoppegarten") ja schon zwei Ex-Mitarbeiter feststehen.

Bernhard Görgens Ex IM, Ex-Republikaner

Linke wählen neuen Vorstand

Da ist sie nun wieder. Wie schon viele vermuteten nachdem in Hoppegarten ein EX-IM zum Bürgermeister gewählt wurde, ist es nun auch amtlich auf der Website der Linken zu lesen. Frau Adolph die erst vor zwei Jahren wegen Ihrer Enttarnung als Mitarbeiterin des MfS Ihr Landtagsmandat zurückgab, wird nun wieder durch die Linke erneut ins Rennen geschickt, wenn auch vorerst nur im Ortsvorstand der Linken Hoppegarten.
Glaubwürdiger macht das die Linken in Hoppegarten nicht unbedingt.

...und bevor jetzt von links ein Schrei nach einer zweiten Chance kommt. Frau Adolph hat erst bei Ihrer Bürgermeisterkandidatur 2003 und dann bei Ihrer Kandidatur zum Brandenburger Landtag im Jahr 2009 in Sachen Staatssicherheit einiges weggelassen und auch im Nachgang nicht unbedingt für Aufklärung gesorgt. Sicherlich wird man, wie am Bürgermeister zu sehen, dennoch gewählt und wohl auch gewollt. Aber knapp über 15 % der Wählerstimmen sind eben nicht die Mehrheit die es begrüßt.

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Krankenhaus kauft Kur-Klinik

Krankenhaus kauft Kur-Klinik

Ein Paradebeispiel Brandenburgischer sozialistischer Planwirtschaft par excellence man denke da nur an Lausitzring, Chipfabrik und und und... Was kauft der Kreis als nächstes weil es passt, Griechenland, weil es so schön zur Schuldenbilanz des Kreises passt und man sich als Pleiteregion profilieren könnte? Sind die Herren Abgeordneten inzwischen von allen guten Geistern verlassen, oder wie können sie erklären das es zu den Kreislichen Aufgaben gehört eine Kur-Klinik zu betreiben. Da hat man wohl vollkommen verkannt dass die Aufgaben des Kreises jene sind, die die Kommunen ob Ihrer Größe nicht alleine bewältigen können. Wie weit soll der Staat noch ausufern und sich von den Steuergeldern der hart arbeitenden Brandenburgern breit machen. Reicht es nicht das wir schlecht wirtschaftende Banken alimentieren eine Energiepolitik betreiben die jeglichen wirtschaftlichen Sachverstand ausgeschaltet zu scheinen hat und wir jedes Jahr alleine bis Juli nur für Staatsausgaben arbeiten?

Th.Scherler

Artikel in der MOZ dazu hier

Familienfreundliche Gemeinde

17.11.2011Preisverleihung familienfreundliche Gemeinde: Familienfreundlichkeit ist harter Standortfaktor | 122/2011

Brandenburg wird immer familienfreundlicher: Familienminister Günter Baaske zeichnete heute zehn Gemeinden und Städte als Sieger des Wettbewerbs „Familien- und kinderfreundliche Gemeinde“ aus und würdigte das örtliche Engagement. Baaske: „Viele Kommunen setzen sich für ein familienfreundliches Lebensumfeld ein. Das ist längst ein starker Standortfaktor auch zur wirtschaftlichen Entwicklung.“ Dem von der Bundesregierung geplanten Betreuungsgeld erteilte er eine klare Abfuhr: „Diese ´Herdprämie` kostet, aber sie bringt nichts. Die Milliarden sollte man lieber direkt für Kinder, Jugendliche und Familien investieren.“

Mit dem Titel „Familien- und kinderfreundliche Gemeinde“ können sich seit heute schmücken: Ahrensfelde (BAR), Beelitz und Treuenbrietzen (PM), Crinitz und Falkenberg/Elster (EE), Falkensee (HVL), Hoppegarten und Strausberg (MOL),

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„Wegelagerer“ und „Abzocker“

Hoppegarten (MOZ) Wegelagerer, Abzocker und viele andere böse Worte müssen sich Ordnungshüter gefallen lassen, wenn sie Kraftfahrer auf deren Fehlverhalten im Straßenverkehr hinweisen. In Hoppegarten erleben die Ordnungsamtsmitarbeiter in den kommunalen Blitzer-Autos oft Ähnliches.

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Satz und Sieg für Juschka

Am Mittwochabend stellten sich im Hoppegartener Ratssaal die Bürgermeisterkandidaten der Öffentlichkeit vor. Der Saal war bis auf den letzten Platz gefüllt, einige Besucher mussten sogar stehen. Offenbar zieht die Bürgermeisterwahl sehr großes Interesse auf sich. Bei den 15-minütigen Vorstellungen der einzelnen Kandidaten zeigte sich ein ganz unterschiedliches Bild.

Als erster Kandidat hatte Moritz Felgner (SPD) das Wort und wirkte dabei, als stehe er neben sich. Nachdem er sein Programm referierte und dabei forderte, die ja eigentlich schon sehr kinderfreundliche Gemeinde Hoppegarten müsse noch kinderfreundlicher werden, brachten ihn schließlich die Nachfragen der Bürger gänzlich aus dem Konzept. Was soll man aber auch von jemandem erwarten, der erst seit zwei Jahren in Waldesruh lebt? Themen wie Flugrouten oder Lärmschutz sind eben schwierig zu beantworten, wenn man nicht seinem Genossen Matthias Platzeck in Potsdam in den Rücken fallen will.

Nun sprach Kandidat Karsten Knobbe (Die Linke). Auch er versuchte, sein komplettes Programm zu verkünden und ließ Nachfragen nur wenig Zeit. Eine engagierte Bürgerin fragte dann allerdings genauer nach, als es um seinen Lebenslauf ging. Die extra angereiste Anhängerschaft der Linken grummelte und protestierte, tat geradezu so, als sei die Frage nach der Stasi-Vergangenheit irrelevant. Herr Knobbe gab es immerhin zu, dass er sich für die Stasi verpflichtet hat. Allerdings ist fraglich, ob er damit die persönliche Integrität hat, Bürgermeister zu werden. Inhaltlich war nicht viel neues zu hören.

Anschließend hatte Volkmar Seidel (Einzelbewerber) das Wort. Er sei um die Kandidatur gebeten worden - beste Voraussetzungen, um Bürgermeister zu werden. Sein oberflächliches und inhaltsleeres Wahlprogramm, das auf seiner Internetseite abrufbar ist, lobte er als Vorteil. Vielleicht glaubt er ja, dass das in diese Zeit passt. Seine einzige konkrete Forderung, der Neubau einer Schwimmhalle in Hönow, konnte er indessen kaum begründen. Welche Gemeinde möchte sich so einen Klotz am Bein leisten? Ist es nicht besser, erst einmal Kindergartenplätze und sichere Straßen zu schaffen als sich durch eine unrentable und unnütze Schwimmhalle langfristige Kosten aufzuerlegen?

Nun sprach Kay Juschka. Er hielt seine Vorstellung bewusst kurz, um möglichst viele Fragen zuzulassen. Unser Kandidat konnte in dieser Runde einen großen Vorteil deutlich machen: Kein anderer hat so lange kommunalpolitische Erfahrung. Kay Juschka kennt die Verwaltung, kennt die Gemeindevertretung, kennt die Strukturen und Abläufe. Das ist eine der wichtigsten Voraussetzungen, um als Bürgermeister erfolgreich zu arbeiten. Er stellte heraus, dass es ihm besonders wichtig ist, den ungebremsten Zuzug zu stoppen, damit die Gemeinde mit dem Ausbau der Infrastruktur hinterherkommen kann. Auch er lehnt die gegenwärtige Flugroutenplanung über die "Müggelsee-Route" ab und tritt stattdessen für die Alternativroute über die Gosener Wiesen ein. Außerdem beteiligt er sich an den Protesten gegen die Flugrouten in Friedrichshagen.

Als Sonderling erschien Friedrich Sonderhoff, der etwas sonderbar über einen Beamer in Saal projiziert wurde. Skype machte es möglich, dass Sonderhoff aus Palästina zu den Hoppegartenern sprechen konnte. Die großen Kolonnen der Bürgerbewegung warten dort aber nicht auf ihn. Vielmehr löste es im Saal offenbar deutliches Missfallen aus, dass Sonderhoff meint, er könnte als "Hauptverwaltungsbeamter" die Gemeinde führen, ohne dass er diese bislang genauer kennt. Genauer genommen kennt er Hoppegarten von Palästina und von Berlin aus. Ob das die besten Voraussetzungen sind, Bürgermeister zu werden?

Klar wurde bei der Veranstaltung eines: Kay Juschka ist in dieser Runde der beste Bürgermeisterkandidat gewesen. Er kennt Hoppegarten und seine Verwaltung, ist überparteilich anerkannt und hat keine zwielichtige Vergangenheit. Er bringt alles mit, um an die erfolgreiche Arbeit von Klaus Ahrens (CDU) anzuknüpfen.

Parteitag der CDU MOL am 26.März in Hoppegarten

CDU Parteitag in Hoppegarten

Die CDU Märkisch-Oderland traf sich am 26.März zum Kreisparteitag in Hoppegarten. Im Ratssaal der Gemeinde diskutierten die Mitglieder über Initiativanträge und Satzungsänderungen. Darüber hinaus wählten sie ihre Delegierten zum Landesparteitag und zum Landesausschuss.
Hoppegarten - In seiner Eröffnungsrede sprach Hans-Georg von der Marwitz, der zugleich Vorsitzender des Kreisverbandes Märkisch-Oderland ist, über aktuelle Themen der Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik. Neben viel Lob für das Engagement in Ortsverbänden und Organisationen betonte er, wie wichtig eine lebhafte Debatte und Meinungsvielfalt innerhalb einer großen Volkspartei sei. Man müsse immer wieder aufeinander zugehen und gemeinsam für die Sache streiten.

Dieter Dombrowski, Generalsekretär der CDU Brandenburg, fand es besonders wichtig, einen klaren Standpunkt haben. Oft müsse man Farbe bekennen, um authentisch zu sein. Mit von der Marwitz war er sich einig, dass jeder für den Erfolg der CDU mitverantwortlich sei, indem er beispielsweise ein Neumitglied werbe.

Der Bürgermeister von Hoppegarten, Klaus Ahrens, hatte es gemeinsam mit dem CDU-Ortsverband ermöglicht, den Ratssaal für die Veranstaltung zu nutzen. Dafür kam von allen Seiten großer Dank. Er sprach

in seinem Grußwort über die besondere Entwicklung der Gemeinde am Stadtrand Berlins, die seit der Wende ihre Einwohnerzahl mehr als vervierfacht hat. In diesem Jahr endet seine Amtszeit. Thomas Scherler, Vorsitzender der CDU Hoppegarten, stellte in Aussicht, dass der Kandidat für die Wahl im September demnächst bekannt gegeben werde.

Die Wahlen der Delegierten und Ersatzdelegierten für den Landesparteitag und den Landesausschuss dauerten lange. In den Pausen nutzen die Mitglieder ausgiebig die Möglichkeit, miteinander ins Gespräch zu kommen oder die zeitgleich eröffnete Ausstellung zum 50. Jahrestag des Mauerbaus im Foyer des Rathauses zu besichtigen.

Mit großer Ausdauer diskutierten sie nach erfolgreichen Wahlen über die Satzungsänderungen und die Initiativanträge. Alles wurde fast einstimmig angenommen, so dass der Sitz des Kreisverbandes nun Strausberg ist und erforderliche Mehrheiten neu geregelt sind. Den Anträgen des Ortsverbandes Altlandsberg, der Kreisvorstand möge sich mit organisatorischen Fragen früherer Kreisparteitage und der Altanschließerproblematik im Landkreis zu befassen, stimmte der Parteitag ebenfalls zu.

Erst in den späten Nachmittagsstunden endete der Parteitag. Hans-Georg von der Marwitz dankte allen Organisatoren und Beteiligten für ihre Arbeit, bevor ein sonniger Samstagnachmittag zum weiteren Verweilen in der Rennbahngemeinde einlud. (SK)

Plakate zur Berliner Mauer

Hoppegarten (moz) Im Foyer der Gemeindeverwaltung können Interessierte die Zeit des durch eine Mauer geteilten Deutschlands in einer Ausstellung nachvollziehen. Fotos wurden dafür zu Plakaten zusammengestellt. „Jeder Betrachter wird sich dieser Ausstellung anders nähern“, sagte gestern Nachmittag bei der Eröffnung Gemeindevertretervorsteher Kay Juschka (CDU). Die Ausstellung ist noch bis zum 1. April in Hoppegarten.

Hoppegarten hätte Grund zur Beschwerde

Kreis leistet mehr

Bad Freienwalde (moz,Jens Sell) Der Landkreis leistet die für meisten Kommunen erheblich mehr, als sie mit der Kreisumlage bezahlen. Das legte der Beigeordnete des Landrats und Leiter des Fachbereichs I, Rainer Schinkel, dem Haushalts- und Finanzausschuss in seiner jüngsten Sitzung im Rathaus Bad Freienwalde dar. Eine Gemeinde wie Falkenberg zahle von ihren Schlüsselzuweisungen in Höhe von 860 470 Euro eine Kreisumlage von 737 755 Euro. „Das erscheint natürlich sehr hoch“, räumte Schinkel ein, doch müsse man beachten, dass der Landkreis für die Leistungen zur Unterkunft der Hartz-IV-Empfänger, den Schülerverkehr und die Kinderbetreuung insgesamt 1,05 Millionen Euro an Falkenberg zurückfließen lasse. Noch größer ist der Gewinn der Kreisstadt: Seelow bekommt für 1,915 Millionen Euro Kreisumlage 3,44 Millionen Euro an Leistungen zurück. Darin sind auch die Schulkostenbeiträge enthalten.

Ausgangspunkt waren Klagen aus dem Randberliner Bereich über die hohe Kreisumlage. Die jetzige Strausberger Bürgermeisterin und frühere Kämmerin, Elke Stadeler, hatte dies immer wieder betont. Doch selbst die grüne Stadt am See bekomme für ihre Kreisumlage von 10,5 Millionen Euro Leistungen von 13,8 Millionen Euro heraus. Lediglich die Gemeinde Hoppegarten hätte vielleicht Grund zur Klage: Die wirtschaftsstarke Gemeinde zahlt 7,09 Millionen Euro Kreisumlage und erhält nur 4,8 Millionen Euro zurück.....
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Ihre Meinung zum Thema

Mehr Vertrauen eingefordert

Hoppegarten (moz) Klaus Ahrens beginnt Ansprachen immer mit einem Zitat. In diesem Jahr hatte er das Goethewort gewählt: „Auch aus Steinen, die einem in den Weg gelegt werden, kann man etwas Schönes bauen“, und das zurückliegende Jahr sei ein Steiniges gewesen, sagte Ahrens. Er sprach auch darüber, dass Vertrauen zueinander und Achtung voreinander Voraussetzungen seien, um zu vernünftigen Lösungen für die Allgemeinheit zu kommen, „der wir verpflichtet sind. Daran müssen wir arbeiten“, sagte Bürgermeister Klaus Ahrens (CDU) beim Neujahrsempfang am Donnerstagabend im Gemeindesaal.
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Hönower Dorfkirche

Bündnis für Hoppegarten?

Nicht zu schade ist sich der Vorsitzende des „Bündnis für Hoppegarten“ W.Toleikis zwar mit Riesenkrach die CDU zu verlassen, aber dennoch Ihre Infrastruktur, hier die Kommunalpolitische Vereinigung, welche Schulungen für Gemeindevertreter in höchster Qualität anbietet, zu nutzen und auch noch in Ihrem Vorstand mitzuarbeiten. Somit lässt er sich offensichtlich gerne von denen unterstützen

die ihm aber politisch nicht mehr genehm sind. Herr Toleikis, geben sie endlich Ihr Mandat zurück, das unsere Wähler (immerhin haben Sie Ihr Mandat weil sie auf der CDU Liste kandidierten) ihr Verhalten so wollten ist eher unwahrscheinlich. Wirken sie der Politikverdrossenheit und Sprüchen wie "Die machen doch nach der Wahl sowieso was sie wollen" entgegen und ziehen sie wirklich Ihre Konsequenzen, statt den Wähler zu betrügen. Gleiches gilt für Herrn Roelke, Herrn Beissbier und den Hönower Ortsvorsteher Rainer Voggenreiter. (TS 20.12)

Peter Beissbier,Wolfgang Toleikis, Rainer Voggenre

Hönower belagern Reiterhof

UWE SPRANGER Märkische Oderzeitung
11.10.2010

Hönow (moz) Eine erfolgreiche Premiere hat das Hönower Bauernfest in und um die Reitanlage An der Glücksburg erlebt. Nach der Absage der Siedlertage hatte der Ortsbeirat die Initiative für eine Alternative nach eigenen Vorstellungen ergriffen und mit Gastgeber Torsten Zellmer und Partnern kurzfristig etwas Ordentliches auf die Beine gestellt.

Bereits am Freitagabend hatte das Fest begonnen. Rund 100 Kinder, Eltern und Großeltern zogen mit Lampions durch die Siedlungserweiterung in Richtung Dorf ging, begleitet von der Freiwilligen Feuerwehr, vom Schützenverein in Traditionskleidung, dem Hönower Schutzverein und von Gitarrenspielern des Vereins Mittendrin aus dem Dorf. Am Endpunkt gab es ein Lagerfeuer und Knüppelteig. Später konnten sich die älteren Hönower

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Das schöne Gefühl, auch dabei zu sein

Hoppegarten (moz © Irina Voigt) Seit ein paar Jahren gibt es zwischen Hoppegartener Bürgern und der Tagesbetreuung der Lebenshilfe-Einrichtung Am Kornfeld sowie dem Förder- und Beschäftigungsbereich Hönow enge Kontakte. Auf die Treffen freuen sich alle Beteiligten.

Früh um 6 Uhr stand Bernhard Görgens gestern in der Kaufhalle schon an der Fleischtheke und am Backstand. Schließlich sollte alles ganz frisch sein, was er eine Stunde später mit Hilfe von Tochter Julia zu belegten Brötchen und Schnittchen verarbeitete.
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Zeit, Ideen, Einsatz und Engagement für andere

Hoppegarten (moz) Auf Antrag von Vereinen, Beiräten oder Gemeindevertretern wurden am Donnerstagabend über 30 Hoppegartener für ihr besonderes ehrenamtliches Engagement geehrt. Zum Tag des Ehrenamtes hatten zum dritten Mal der Vorsitzende der Gemeindevertretung und der Bürgermeister in den Gemeindesaal eingeladen.
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Siedlerfest Hönow abgesagt

Wie jüngst in der MOZ berichtet, wurde das seit Jahren erfolgreiche Siedlerfest in Hönow nun vom Ortsvorsteher aus organisatorischen Gründen abgesagt.

Wir hoffen, dass es im nächsten Jahr wieder stattfinden wird und sagen hiermit unsere volle Unterstützung zu.

Ihre Meinung dazu

Haushalt Hoppegarten

Erste 
Diskussion um Haushalt 2011

Hoppegarten (moz) In den Ausschüssen und Fraktionen wird jetzt weiter über den Haushalt für 2011 diskutiert. Dass der Etat bereits am 6. Dezember – so lautet der Wunschtermin von Bürgermeister Klaus Ahrens (CDU) – auf den Weg gebracht wird, scheint eher ein Wunsch zu bleiben.

Rund eine Stunde diskutierten die Gemeindevertreter den ersten Entwurf für den Haushalt des kommenden Jahres. Konkret sollten sie auch in dieser Phase über zwei Nachträge entscheiden. Zum einen möchte der Budoverein gern die Turnhalle dringend erweitern.
250

000 Euro werden dafür in fünf Jahresscheiben à 50 000 Euro von der Gemeinde benötigt, 100 000 Euro stellte der Kreissportbund an Fördermitteln in Aussicht.

„Wir sollen dem Sportbund möglichst sofort mitteilen, wie wir uns als Gemeinde dazu stellen“, bat Ahrens um eine Tendenz bei den Gemeindevertretern. Die gab es auch. Im Grunde ist sich die Mehrheit einig, dass die Turnhallenerweiterung wichtig und nötig ist. Und auch
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Was halten Sie von der Idee eines Bürgerhaushaltes? (Ein Teil des Haushaltes wird freigegeben und die Bürger setzen die Prioritäten) Hier abstimmen

Sportausschuss verweigert Mittel

Antrag abgelehnt

Hoppegarten (moz 23.10.2010) Mit Ärger und Flugblattaktionen reagierte der Budo-Verein Dynamo Hoppegarten auf die Ablehnung von Fördermittelanträgen für die Vereinsarbeit. Im Sportausschuss waren drei der vier Anträge des Vereins durchgefallen.

Entweder es gibt eine Richtlinie zur Vereinsförderung und es wird danach verfahren, oder aber es geht weiter wie früher und die Vereine
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Ihre Meinung

Sollte der Budo verein mehr unterstützt werden ( Hier abstimmen) ?

Sitzung 18.10.2010 Gemeindevertretung




Betreff: Einstellung des sozio-kulturellen Zentrums in Hönow

Hier der Originalantrag

Ausstellungseröffnung/Gesprächsrunde

geringer als erwartet ausfiel, tat dies der guten Stimmung an diesem verregneten Montagabend jedoch keinen Abbruch.
Mit großem Interesse wurden die 20 Schautafeln, auf denen ausdrucksvoll die letzten Tage des DDR-Staates aufgearbeitet sind, von den Besuchern besichtigt. Auch herrschte in der angeschlossenen Diskussionsrunde eine rege Anteilnahme. Begünstigt durch die spontane Änderung der Sitzordnung, in dessen Folge die geladenen Gäste nunmehr nicht wie vorgesehen auf dem Podium sondern unmittelbar zwischen den Besuchern saßen, gelang die Darstellung zahlreicher Geschichten aus dem Leben in oder außerhalb der DDR in einer sehr persönlichen Atmosphäre. So berichtete zum Beispiel Bundestagskandidat Hans-Georg von der Marwitz aus seiner Jugendzeit in der Bundesrepublik und seiner erwartungsvollen Rückkehr nach dem Mauerfall zu den eigenen brandenburgischen Wurzeln.
Heftig wurde zuweilen über die Frage diskutiert, ob und wie die SED-Diktatur vorzeitig hätte beseitigt werden können und welche Rolle der westdeutschen Außenpolitik dabei zu gesprochen werden kann. Ob nun frühe Abgrenzung oder spätere Annäherung die Wiedervereinigung begünstigten, blieb naturgemäß strittig. Einig waren

sich die Anwesenden jedoch darin, dass der Bevölkerung der DDR, welche sich nicht mehr mit dem sozialistischen Regime abfinden wollte, eine maßgebende Rolle hierbei zukam und nicht zu letzt die ökonomische Unfähigkeit der DDR ihr eigenes Ende erwirkte. Besonders der Ehrengast Rainer Eppelmann war darauf bedacht, die Bedeutung der DDR-Bürger am Untergang dieses Staates hervorzuheben. Zu keinem Zeitpunkt war es nämlich gelungenen, die Existenz des DDR-Staates ernsthaft durch die eigene Bevölkerung zu legitimieren!
In diesem Hintergrund wurde deutlich, dass keineswegs die einzelnen Biographien und Lebensgeschichten der DDR in Frage gestellt werden dürfen.
Einvernehmlich wurde der 09.November 1989 daher zu einem der erfreulichsten Wendepunkte in der deutsche Geschichte erklärt.
Am Ende der angeregten Gesprächsrunde meldete sich der jüngste Teilnehmer der Runde (Jahrgang 1988) zu Wort und zerstreute die Zweifel einiger weniger, die Bedeutung des 09. Novembers 1989 könnte erblassen. Er bezeichnete diesen Tag als ‚bewegend’ und auch in 20 Jahren würde man sich die Geschichten der eigenen Eltern noch berichten und das Gedenken an die Vergangenheit bewahren.
(N.S)

Ex-Stasis werden überprüft

201 Ex-Stasis werden geprüft

09.06.2009

Die CDU-Landesvorsitzende Prof. Dr. Johanna Wanka, die Fraktionsvorsitzende Dr. Saskia Funck und der Generalsekretär Dieter Dombrowski begrüßen das von Innenminister Jörg Schönbohm im Kabinett angekündigte Vorgehen zur Überprüfung der noch im Dienst befindlichen ehemaligen hauptamtlichen Stasi-Mitarbeiter bei der Brandenburger Polizei.
„Mit dieser Initiative wird der Intension des Beschlusses des CDU-Landesvorstandes vom 8. Juni Rechnung getragen.
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Mit Steuergeld zum Komasaufen

CDU entschlossen gegen Antrag zur Finanzierung eines Shuttlebus zum „Kontrast“

Die Fraktionen FDP/Freie Wähler/Grüne und Linkspartei haben zusammen mit einzelnen fraktionslosen Gemeindevertretern in der Gemeindevertretung Hoppegarten einen Antrag gestellt, wonach die Gemeinde für einen Shuttlebus vom S-Bahnhof Mahlsdorf zur Diskothek „Kontrast“ aufkommt. Laut Antrag würde dies Kosten von 30.000 Euro im Jahr bedeuten.

Als CDU Hoppegarten können wir diesen Antrag nur nachdrücklich ablehnen. Wie kann eine FDP einen Antrag unterstützen, der offensichtlich zum Ziel hat, einen einzelnen Unternehmer besser zu stellen als andere, indem ihm mit Steuermitteln die Kundschaft vor die Tür gefahren wird? Wie kann eine Linkspartei einen solchen Vorschlag einbringen, der Jugendliche aus Berlin mit Hoppegartener Steuermitteln zum Tanzen und Betrinken in das „Kontrast“fährt, während sie gleichzeitig auf Kreisebene den kostenlosen Schülertransport, der gerade im ländlichen

Raum notwendig ist, ablehnt?

Es kann nicht Aufgabe der Gemeinde sein, die schnelle und günstige Anfahrt zur Disko am Wochenende zu bezahlen. Es ist klar: Mit dem „Kontrast“ sind seit Jahren Probleme, meist hinsichtlich der Sicherheit, verbunden. Der Shuttlebus ist eine Auflage, die der Betreiber des „Kontrast“ erhalten hat.
Daher fordern wir, dass der Betreiber seiner Auflage auch zukünftig dahingehend nachkommt, dass er den Bus selbst bezahlt. Es ist schließlich sein Geschäft, er verdient Geld mit den Kunden, die ihm der Bus vor die Tür fährt. Wenn es einen Verursacher für Probleme gibt, müssen sie von diesem gelöst werden, nicht von dem, der darunter leidet. Hier leidet die Gemeinde Hoppegarten, insbesondere Birkenstein, unter den Folgen des „Kontrast“. Es ist eine Respektlosigkeit dem Steuerzahler gegenüber, mit seinem Geld Probleme lösen zu wollen, die eigentlich von deren Verursacher gelöst werden können und müssen.

Erinnerung nicht verdrängen

Strausberg (dkz) Eine Ausstellung zum Thema "20 Jahre friedliche Revolution und Deutsche Einheit" ist seit gestern im Erdgeschoss der Stadtverwaltung, Hegermühlenstraße, zu sehen. Auf Initiative des Kreisvorstands der CDU-Senioren-Union hatte die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur die 20 Informationstafeln zur Verfügung gestellt. Das Datum sei nicht zufällig gewählt, sagte der jüngst wieder bestätigte Stiftungsvorsitzende Rainer Eppelmann bei der Eröffnung. Er verwies auf die Kommunalwahl vor 20 Jahren. Damals hätten der DDR-Führung "83 Prozent nicht gereicht". Sie habe daher das Ergebnis "nach oben geschönt", so der frühere Minister für Abrüstung und Verteidigung. "Ich möchte Ihnen Mut machen, die Erinnerungen und Erfahrungen nicht zu verdrängen", sagte er. Ein Großteil der DDR-Bürger habe Westfernsehen geschaut. "Bitte vergessen Sie nicht, was Sie dabei gedacht haben, wenn Sie die Wohnzimmer, die Betriebe, die Urlaubsorte gesehen haben", mahnte Eppelmann. Er selbst habe gedacht, "die Menschen dort

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Die CDU Hoppegarten, wird in Zusammenarbeit mit der Stiftung die Ausstellung ab 15.06.2009 in Hoppegarten zeigen.

T.Scherler mit Rainer Eppelmann

"dass Bälle donnernd und mit Getöse bis weit nach"

Nächtliche Bolzplatzbesucher stören

Hoppegarten (MOZ21.04.-Iv.) Was im Bebauungsplan der AWF als Komplettierung des Wohngebietes Obere Bergstraße festgeschrieben war, entpuppt sich als Ruhestörung für die Anlieger: der Bolzplatz. Direkt hinter der Kita wurde im vergangenen Jahr mit viel Geld ein hoher metallener Ballfangzaun um ein rechteckiges Areal errichtet. Und damit begann der Ärger ...
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"Mit Getöse gegen den Metallzaun"

Gespräch mit Ullrich Junghanns MdL

Mitglieder und Unternehmer aus Hoppegarten nutzten die Gelegenheit auf Einladung der CDU Kreisvorsitzenden Beate Blechinger MdL einige „vor Ort Probleme und Anliegen“ örtlicher Unternehmen dem Wirtschaftsminister des Landes Brandenburg Ullrich Junghanns MdL, anlässlich einer Gesprächsrunde der CDU Märkisch Oderland zum Thema „Das Konjunkturpaket des Landes/Bundes , sowie die Umsetzung der neuen EU Dienstleistungsrichtlinie.“, zu stellen.

(TS)

Baupfusch in Hoppegarten

Nasse Füße in der neuen Sporthalle (Moz 28.01.2009)

> Ihre Meinung dazu

CDU Fraktion MOL fordert kostenlose Schülerbeförde

CDU Fraktion MOL fordert kostenlose Schülerbeförderung!

Die Beteiligung der Eltern an der Schülerbeförderung muss abgeschafft
werden! Das fordert die CDU-Kreistagsfraktion von Märkisch-Oderland.
Mitte 2008 sind die letzten Hürden gefallen:
Hatte bis dahin ein Gesetz des Landes Brandenburg den Kreis dazu gezwungen, die Eltern an den Fahrtkosten zu beteiligen, ist diese Regelung jetzt aufgehoben.
Noch besser: Das Land hat 4 Mio für alle Landkreise zur Verfügung gestellt. Somit erhält MOL 330.000 Euro aus Potsdam. Diese werden helfen, die Familien finanziell zu entlasten. Bereits 2007 hat die Kreis-CDU dieses Ziel vorbereitend in Ihrem Regionalprogramm verankert.
»Es liegt jetzt nur noch an der SPD und den Linken, unsere Forderung endlich umzusetzen!« erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende
Hans-Georg von der Marwitz.

> Ihre Meinung dazu

Hans Georg von der Marwitz Fraktionsvorsitzender CDU MOL im Kreistag

Jeder neunte Ostdeutsche will die DDR zurück

Sozialreport Jeder Neunte Ostdeutsche will die DDR zurück (Dienstag, 20. Januar 2009 Berliner Morgenpost)


> Ihre Meinung dazu

Juschka zum Vorsitzenden der GV gewählt

Auf der konstituierenden Sitzung der neu gewählten Hoppegartener Gemeindevertretung am 22.10.2008 im Hönower Siedlerheim wurde der Abgeordnete und Vorsitzende der CDU Hoppegarten Kay Juschka mit 19 von 28 Stimmen zum neuen Vorsitzenden der Gemeindevertretung Hoppegartens gewählt.

Kay Juschka

Solarstrom geht ins Leere

(MOZ 5.3.09) Bürger-Solarstrom geht bisher ins Leere

Kein schöner Stasi-Land

Kein schöner Stasi-LandVon Martin Lutz 6. März 2009, 02:42 Uhr Zwanzig Jahre nach dem Mauerfall wird in Brandenburg die MfS-Vergangenheit etlicher Politiker publik. Doch Folgen für die Ertappten hat das selten.....

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