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Aktuelles
Die Haushaltsplanung hat begonnen
Christian Klahr
Deshalb darf die Frage nicht allein heißen, was wollen wir im nächsten Jahr tun, sondern wie kann und soll unsere Gemeinde in 10, in 20 Jahren aussehen. Wer wird hier wohnen, wie zeigt sich die demografische Entwicklung, sind wir weiterhin eine familienfreundliche Kommune? Was müssen wir tun um das Zusammenleben von Jung und Alt für die Zukunft zu fördern. Hierzu gehört gleichermaßen eine sinnvolle bauliche Planung, aber auch der Erhalt von ausreichend Grün. Die Lebensqualität für die jetzt hier lebenden Mitbürger muss genauso berücksichtigt werden wie die zukünftige Lebensweise vor Ort. Freizeitgestaltung, sportliche Betätigung und kulturelle Erlebnisse, Vereinsleben und Mehrgenerationszusammenleben sind Faktoren die langfristiges Denken |
bestimmen sollen. Eine Verantwortung, die gemeinsam von Politik, Verwaltung unter besonderer Einbeziehung und Mitwirkung der Mitbürger, der hier angesiedelten Wirtschaftsunternehmen getragen werden muss. Das bedeutet auch Transparenz von Entscheidungen, denn das ist für ein Gemeinwesen, das demokratisch zu sein beansprucht, eine Grundvoraussetzung. Natürlich gehört zu dieser Entwicklung auch die Wahrung der Identität und unterschiedlichen Charaktere der Ortsteile. Sie zusammen schaffen einen Ort, der in der Zukunft und für das Morgen zeigen kann, wie Hoppegarten Heimat ist und bleibt. Nachhaltigkeit ist hier das Wort, das das Handeln und die Planung bestimmen muss. Wir wollen nicht nur hier und heute in einer Liebens-und lebenswerten Gemeinde sein, sondern auch der nach uns kommenden Generation gleiche, vielleicht auch bessere Bedingungen hinterlassen. Es muss freies Land, Grünfläche und Wald erhalten bleiben, der Wald muss geschützt sein, denn auch später muss Planung und deren Realisierung möglich sein. Nur mit diesen Überlegungen kann die Planung unserer Finanzen für 2011 auch langfristig sinnvoll sein. Christian Klahr CDU-Fraktionsvorsitzender |
Sitzung GV am 09.02
Christian Klahr
Eine Gemeindevertretersitzung mit Spannung
Die Gemeindevertreter von Hoppegarten tagten am 9.2.09 von 18.00 bis 23.30 Uhr intensiv und schafften doch nicht alles.
Vorweg, die Haushaltssatzung wurde gegen die Stimmen der SPD und der Fraktion FDP/FW/B90/Grüne beschlossen. Wir sind damit arbeitsfähig und können auch beschlossene Mittel für Freie Träger und Vereine zur Verfügung stellen. Die Forderung nach vier weiteren Planstellen des Bürgermeisters wurde mit dem Beschluss für 3 zusätzliche Stellen konkretisiert.
Der Investitionsplan fand eine Mehrheit, Straßenbau und Planung für einen neuen Hort sind gesichert.
Eine breite Diskussion nahm der Antrag der CDU ein, eine Vorbehaltsfläche für die Schaffung eines Freizeitparks in der Mitte der Siedlungserweiterung Hönow zu sichern.
Begründet war der Antrag folgendermaßen:
„Mit wachsender Bevölkerungszahl in der SEW ist der Freizeitgestaltung eine besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Kultur, Freizeitgestaltung und sportliche Betätigung in der SEW müssen einen hohen Stellenwert finden. Kulturelle Freizeitangebote, im Sinne - im Freiraum, ordnen sich folgerichtig in den Bau des Kulturellen Zentrums, Schildkröte am Standort ein.
Eine Fläche mit einer ovalen Laufbahn für Jogger, Walker aber auch für die Nutzung als Verkehrsgarten für Kindergarten und Schule, eine Rasenfläche für sportliche Betätigung, Wettbewerbe , aber auch kulturelle Veranstaltungen, eine Begegnungsstätte von Jung und Alt im Umfeld des Kulturellen Zentrums ist gebraucht, wird auch gefordert.“
Da es ablehnende Argumente gab, hat der Antragsteller eine Überweisung in folgende Ausschüsse beantragt, Finanzen, Bau und Umwelt, Sport und Jugend, Bildung, Kultur.
Dem wurde zugestimmt und wird in der Sitzungswoche vom 23.-26.2.09 behandelt.
Der Antrag der Grünen zur Errichtung eines Sportplatzes mit Sozialtrakt auf kommunaler Fläche in der Nähe zu sozio-kulturellen Zentren, Erreichbarkeit und Anwohnerschutz wurde abgelehnt. Die Antragsteller waren nicht bereit, ihren Antrag als Gesamtlösung mit der Freizeitfläche behandeln zu lassen.
Interessant war die Abstimmung zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplan „VEP Solaranlage Hönow“
Dieser Antrag lag ohne ausreichende Begründung und Planung vor. Als Standort ist ein Landschaftsschutzgebiet vorgesehen.
Die Argumente der CDU-Fraktion, dass die Umweltbelange bei diesem Vorhaben vor allem im „ Schutzgut Landschaftsbild“ berührt werden und im Widerspruch zu übergeordneten Planungen und dort hervorgehobenen Schutzzielen stehen, wie im Umweltbericht zum Vorentwurf des Flächennutzungsplan benannt, wurden nicht zur Kenntnis genommen. Ein Ausgleich dieser Eingriffe ist nicht erreichbar.
Die CDU Fraktion hat erklärt, dass sie sehr wohl für die Schaffung und Errichtung von Anlagen für alternative Energiequellen steht, dieses auch in der Vergangenheit durch entsprechende Beschlussvorlagen begründet hat. Die Verwaltung wurde schon im Zusammenhang mit der von der CDU mit initiierten Lokalen Agenda 21 für Hoppegarten beauftragt, sich diesem Thema verstärkt zuzuwenden.
Dieser Standort birgt aber zu viele Risiken und verlangt eine bessere Vorbereitung.
Der Antrag erhielt mehrheitlich Zustimmung, ohne das JA der CDU.
Es gab aber bei aller Spannung keine Spannungen zwischen den Fraktionen, zwar unterschiedliche Mehrheiten innerhalb einzelner Fraktionen und auch untereinander, aber die Erfahrung, dass kommunale Politik spannender ist als Parteipolitik.
Christian Klahr
Stellv. Fraktionsvorsitzender
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